Umweltinformationen

Umweltinformationen sind unabhängig von der Art ihrer Speicherung alle Daten über:

  1. Den Zustand von Umweltbestandteilen wie
  • Luft und Atmosphäre
  • Wasser und Boden
  • Landschaft und natürliche Lebensräume einschließlich Feuchtgebiete, Küsten- und Meeresgebiete
  • die Artenvielfalt und ihre Bestandteile, einschließlich gentechnisch veränderter Organismen, sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen Bestandteilen
  1. Umweltfaktoren, die sich auf die Umweltbestandteile auswirken oder wahrscheinlich auswirken, wie:
  • Stoffe
  • Energie
  • Lärm
  • Strahlung
  • Abfälle aller Art sowie
  • Emissionen, Ableitungen und sonstige Freisetzungen von Stoffen in die Umwelt
  1. Maßnahmen oder Tätigkeiten, die
  • sich auf die Umweltbestandteile oder Umweltfaktoren auswirken oder wahrscheinlich auswirken, wie z.B. Baumaßnahmen oder in den Verkehr gebrachte Produkte
  • den Umweltschutz zum Ziel haben, wie z.B. politische Konzepte, Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Abkommen, Umweltvereinbarungen, Pläne und Programme
  1. Berichte über die Umsetzung des Umweltrechts
  2. Kosten-Nutzen-Analysen oder sonstige wirtschaftliche Analysen und Annahmen über Maßnahmen oder Tätigkeiten
  3. Die menschliche Gesundheit und Sicherheit, die Lebensbedingungen des Menschen, Kulturstätten und Bauwerke, wenn es Zusammenhänge mit dem Zustand der Umwelt oder Umweltfaktoren gibt oder geben könnte.

Die informationspflichtige Stelle ist nur verpflichtet, Informationen herauszugeben, über die sie verfügt oder die für sie bereitgehalten werden. Sie ist jedoch nicht verpflichtet, die angefragten Informationen zu beschaffen.